Dienstag, 6. Dezember 2005

5: Stellungnahmen

Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006

Im Folgenden wird eine gekürzte Fassung der Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber dem Landtag Schleswig-Holstein vom 06.12.2005 zum Akkreditierungsverfahren (Zuverlässigkeitsprüfung durch Polizei und Nachrichtendienste des Bundes und der Länder) im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wiedergegeben.

 

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Freitag, 28. Oktober 2005

6: Konferenzpapiere

Entschließung: Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation

70. Konferenz 
der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder 
am 27. und 28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck

Entschließung

Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation

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Samstag, 16. Juli 2005

Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich

Beitrag von Thilo Weichert für die Frankfurter Rundschau, Samstag, den 16. Juli 2005, S. 2

Flächendeckende Videoüberwachung, Raster- und Schleierfahndung sind ein unergiebiges Stochern im Heuhaufen. Sie sind teuer und geben Menschen ein trügerisches Gefühl von Sicherheit

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Freitag, 15. Juli 2005

5: Stellungnahmen

Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren

(Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse")
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Freitag, 15. Juli 2005

5: Stellungnahmen

Sichere Informationsgesellschaft, Bekämpfung der Computerkriminalität und Datenschutz

Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission KOM(2000) 890,
zugleich Kritik des Entwurfs einer "Convention on Cyber-Crime" des Europarats (PC-CY (2000) Draft No. 25 Rev.)
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Mittwoch, 15. Juni 2005

2: Pressemitteilungen

Datenschutzbeauftragter bedauert Einigung beim Lauschangriff

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Freitag, 10. September 2004

2: Pressemitteilungen

ULD fordert völlige Aufgabe des Großen Lauschangriffs

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Donnerstag, 8. Juli 2004

2: Pressemitteilungen

Großen Lauschangriff abschaffen!

Sellungnahme des ULD SH zum Referentenentwurf des BMJ zum "Großen Lauschangriff"

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Donnerstag, 1. Juli 2004

5: Stellungnahmen

Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung

Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz 
zum Referentenentwurf des BMJ zur Änderung der Vorschriften 
zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung

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Mittwoch, 31. März 2004

5: Stellungnahmen

ULD: Biometrie ist nicht die Lösung aller Sicherheitsfragen

Am 31. März 2004 findet in der Bundesdruckerei in Berlin ein Symposium zum Thema "Biometrie und Flughafensicherheit" statt. Dort stellt die Stiftung "Deutsches Forum für Kriminalprävention" (DFK) sein Konzept "Airport Security - Biometrische Applikationen zur Verbesserung der Sicherheit auf Flughäfen" vor. Das Konzept - an dessen Diskussion auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfD) und das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt waren, ohne dass diese jedoch die Inhalte mittragen - vermittelt den Eindruck, mit Biometrie könnten die Sicherheitskontrollen im Flughafenbereich weitgehend automatisiert und effektiviert werden. In der unten dokumentierten Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) bringt das ULD Zweifel an der Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausdruck und verweist auf erhebliche Datenschutzdefizite des Konzeptes.
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