Dienstag, 6. Dezember 2005 5: Stellungnahmen
Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006
Im Folgenden wird eine gekürzte Fassung der Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber dem Landtag Schleswig-Holstein vom 06.12.2005 zum Akkreditierungsverfahren (Zuverlässigkeitsprüfung durch Polizei und Nachrichtendienste des Bundes und der Länder) im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wiedergegeben.
"Stellungnahme des ULD zum Akkreditierungsverfahren im Rahmen der Fußball-WM 2006" vollständig lesen Freitag, 28. Oktober 2005 6: Konferenzpapiere
Entschließung: Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation
70. Konferenz
der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 27. und 28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck
Entschließung
Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation
"Entschließung: Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation" vollständig lesen Samstag, 16. Juli 2005 Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich
Beitrag von Thilo Weichert für die Frankfurter Rundschau, Samstag, den 16. Juli 2005, S. 2
Flächendeckende Videoüberwachung, Raster- und Schleierfahndung sind ein unergiebiges Stochern im Heuhaufen. Sie sind teuer und geben Menschen ein trügerisches Gefühl von Sicherheit
"Law-and-Order-Gebärden sind gefährlich" vollständig lesen Freitag, 15. Juli 2005 5: Stellungnahmen
Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren
(Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse")
"Stellungnahme des ULD zur Novellierung der DNA-Analyse im Strafverfahren" vollständig lesen Freitag, 15. Juli 2005 5: Stellungnahmen
Sichere Informationsgesellschaft, Bekämpfung der Computerkriminalität und Datenschutz
Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission KOM(2000) 890,
zugleich Kritik des Entwurfs einer "Convention on Cyber-Crime" des Europarats (PC-CY (2000) Draft No. 25 Rev.)
"Sichere Informationsgesellschaft, Bekämpfung der Computerkriminalität und Datenschutz" vollständig lesen Donnerstag, 8. Juli 2004 2: Pressemitteilungen
Großen Lauschangriff abschaffen!
Sellungnahme des ULD SH zum Referentenentwurf des BMJ zum "Großen Lauschangriff"
"Großen Lauschangriff abschaffen!" vollständig lesen Donnerstag, 1. Juli 2004 5: Stellungnahmen
Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung
Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz
zum Referentenentwurf des BMJ zur Änderung der Vorschriften
zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung
"Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung" vollständig lesen Mittwoch, 31. März 2004 5: Stellungnahmen
ULD: Biometrie ist nicht die Lösung aller Sicherheitsfragen
Am 31. März 2004 findet in der Bundesdruckerei in Berlin ein Symposium zum Thema "Biometrie und Flughafensicherheit" statt. Dort stellt die Stiftung "Deutsches Forum für Kriminalprävention" (DFK) sein Konzept "Airport Security - Biometrische Applikationen zur Verbesserung der Sicherheit auf Flughäfen" vor. Das Konzept - an dessen Diskussion auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfD) und das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt waren, ohne dass diese jedoch die Inhalte mittragen - vermittelt den Eindruck, mit Biometrie könnten die Sicherheitskontrollen im Flughafenbereich weitgehend automatisiert und effektiviert werden. In der unten dokumentierten Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) bringt das ULD Zweifel an der Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausdruck und verweist auf erhebliche Datenschutzdefizite des Konzeptes.
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