Internetnutzung und E-Mail-Kommunikation sind feste Bestandteile in modernen Organisationen. Die Entscheidung über die Erlaubnis einer privaten Internet- und E-Mail-Nutzung durch die Beschäftigten trifft der Arbeitgeber.
Thilo Weichert, Leiter des ULD
Arbeitskreis des Arbeitgeberverbands für
Arbeitssicherheit und Datenschutz
21. August 2013
Stadtwerke Flensburg
Thilo Weichert, Leiter des ULD
Landesbeauftragter für Datenschutz
Schleswig-Holstein
Führungskolleg Speyer
ULD, Kiel – Mittwoch, den 29.08.2012
Thilo Weichert
Landesbeauftragter für Datenschutz
Schleswig-Holstein, Leiter des ULD
Information ohne Grenzen – Datenschutz im Betrieb
Hugo Sinzheimer Institut
Frankfurt 19. 06.2012
Thilo Weichert
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein, Leiter des ULD
35. DAFTA „Neues Datenschutzrecht aus Brüssel und Berlin“
Köln 17. 11.2011
Der durch die Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes als Teil des Bundesdatenschutzgesetzes weist neben handwerklichen Fehlern gravierende inhaltliche Defiziteauf. Es verstößt in einzelnen Regelungen gegen europarechtliche und gegen verfassungsrechtliche Vorgaben. Er geht auf die Absichtserklärung des Koalitionsvertrages auf Bundesebene von CDU, CSU und FDP vom Herbst 2009 zurück, wo es heißt: "Wir setzen uns für eine Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes ein und wollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Bespitzelungen an ihrem Arbeitsplatz wirksam schützen." Diese politische Absichtserklärung, die abgegeben wurde angesichts einer Vielzahl von Datenschutzskandalen im Arbeitsbereich in den Jahren 2008 und 2009, wird mit dem Entwurf leider nicht erreicht. Der Entwurf zielt darauf ab, Arbeitgebern umfangreiche Eingriffsrechte in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte der Beschäftigten an die Hand zu geben. Diese führen teilweise zu einer Legalisierung der in der Vergangenheit als Skandale bekanntgewordenen Praktiken, also von bisher eindeutig rechtswidrigen und von der öffentlichen Meinung abgelehnten Kontrollmaßnahmen durch Arbeitgeber.
Thilo Weichert
Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein, Leiter des ULD
3. Markgräfler Arbeitsrechtsseminar
24. September 2010, Bad Dürkheim
