Donnerstag, 1. Juli 2004 5: Stellungnahmen
Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung
Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz
zum Referentenentwurf des BMJ zur Änderung der Vorschriften
zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung
"Stellungnahme zum Referentenentwurf zum "Großen Lauschangriff" in der Strafprozessordnung" vollständig lesen Dienstag, 1. Juni 2004 Vorschlagsliste für die Schöffenwahl - Datenschutz nur durch nichtöffentliche Beratung in der Gemeindevertretung gewährleistet
Gemäß § 36 Abs. 1 GVG obliegt es den Gemeinden, in jedem vierten Jahr eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzustellen. Die Aufnahme einer Person in diese Vorschlagsliste hängt von der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder der Gemeindevertretung ab. Die Liste wird zum einen aufgrund der Vorschläge der Mitglieder der Gemeindevertretungen bzw. der jeweiligen Parteiengruppen zusammengestellt, zum anderen können Vorschläge anderer Vereinigungen oder Selbstbewerbungen Eingang in die Vorschlagsliste finden.
"Vorschlagsliste für die Schöffenwahl - Datenschutz nur durch nichtöffentliche Beratung in der Gemeindevertretung gewährleistet" vollständig lesen Mittwoch, 31. März 2004 5: Stellungnahmen
ULD: Biometrie ist nicht die Lösung aller Sicherheitsfragen
Am 31. März 2004 findet in der Bundesdruckerei in Berlin ein Symposium zum Thema "Biometrie und Flughafensicherheit" statt. Dort stellt die Stiftung "Deutsches Forum für Kriminalprävention" (DFK) sein Konzept "Airport Security - Biometrische Applikationen zur Verbesserung der Sicherheit auf Flughäfen" vor. Das Konzept - an dessen Diskussion auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfD) und das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt waren, ohne dass diese jedoch die Inhalte mittragen - vermittelt den Eindruck, mit Biometrie könnten die Sicherheitskontrollen im Flughafenbereich weitgehend automatisiert und effektiviert werden. In der unten dokumentierten Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) bringt das ULD Zweifel an der Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausdruck und verweist auf erhebliche Datenschutzdefizite des Konzeptes.
"ULD: Biometrie ist nicht die Lösung aller Sicherheitsfragen" vollständig lesen Dienstag, 23. März 2004 5: Stellungnahmen
ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff
(Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98 und 1 BvR 1084/99)
"ULD zu den Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff" vollständig lesen Freitag, 19. März 2004 Gütesiegel für active-City, Version 2.3
3-3/2004
Zertifiziert am 19.03.2004
Befristet bis 18.03.2006
Modulares Online-Redaktionssystem für Kommunal- und Kreisverwaltungen; einsetzbar von der Darstellung einzelner Informationsbereiche bis zum dynamischen Aufbau und Verwaltung vollständiger Portale mit eGovernmentfunktionen
"Gütesiegel für active-City, Version 2.3" vollständig lesen Mittwoch, 14. Januar 2004 Genetischer Fingerabdruck ist nicht gleich Fingerabdruck
Diese Reaktion von Dr. Thilo Weichert auf einen Artikel der Tageszeitung "taz" vom 14.01.2004 setzt sich mit der weit verbreiteten, aber falschen Annahme auseinander, aus persönlichkeitsrechtlicher Sicht habe der "genetische Fingerabdruck" keine weiter gehende Qualität als der "normale" Fingerabdruck. Diese Annahme spielt eine zentrale Rolle bei der Frage, ob der genetische Fingerabdruck im Rahmen von Strafverfahren einfacher (ohne Richtervorbehalt) und umfassender eingesetzt werden kann und darf.
"Genetischer Fingerabdruck ist nicht gleich Fingerabdruck" vollständig lesen Donnerstag, 11. Dezember 2003 Gütesiegel für MOBILE-Doctor, Version 1.5
9-12/2003
Zertifiziert am 11.12.2003
Befristet bis 10.12.2005
Mobile Datenhaltung auf Pocket-PCs in der fachlichen Ausprägung einer mobilen Datenbankanwendung für ärztliche Kernprozesse, bei der eine Synchronisation mit dem originären Datenbank-Server erfolgt.
"Gütesiegel für MOBILE-Doctor, Version 1.5" vollständig lesen Dienstag, 21. Oktober 2003 Gütesiegel für STEP!basis, Version 2.0
7-10/2003
Zertifiziert am 21.10.2003
Befristet bis 20.10.2005
Unterrichtungs-, Berufs-, Förder- und Anwesenheitsdokumentation von beruflichen Förderungs- und Qualifizierungsmaßnahmen
"Gütesiegel für STEP!basis, Version 2.0" vollständig lesen Freitag, 17. Oktober 2003 Gütesiegel für COMCITY Secured Data Server (SDS), Stand: 14.12.2002
6-10/2003
Zertifiziert am 17.10.2003
Befristet bis 16.10.2005
Krypto-Fileserver Anwendung, die das transparente, verschlüsselte Abspeichern von Daten über einen sicheren Kommunikationskanal über Netzwerk für multiple Einsatzbereiche ermöglicht.
"Gütesiegel für COMCITY Secured Data Server (SDS), Stand: 14.12.2002" vollständig lesen