9-12/2008
Zertifiziert am 18.12.2008
Befristet bis 18.12.2010
Dienste zur Aktivierung, Lizenzverwaltung und Verhinderung der Umgehung von Sicherheitstechniken im Rahmen von Windows Vista RTM, Windows Vista SP1 und Windows Server 2008 RTM
Dieser Beitrag von Dr. Thilo Weichert ist abgedruckt in Verdikt – Mitteilungen der Fachgruppe Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in ver.di, Heft 2.08, Dezember 2008, 7. Jahrgang, S. 12-16
Prof. Dr. Alexander Roßnagel hat einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Kassel inne. Prof. Roßnagel war insbesondere einer der Autoren des Gutachtens zum Bundesdatenschutzgesetz von 2001.
Prof. Dr. Dr. Adalbert Podlech ist Rechtswissenschaftler für Öffentliches Recht und Historiker, der maßgeblichen Anteil an der juristischen Herleitung bzw. Begründung und Ausgestaltung des Datenschutzrechts, insbesondere zum sogenannten Volkszählungsurteil von 1983, in Deutschland hatte.
8-11/2008
Zertifiziert am 20.11.2008
Befristet bis 20.11.2010
Fernwartung der Labordiagnostik-Software EUROLabOffice Version 1.0.8
Vortrag von Dr. Thilo Weichert
International Bar Association
Seminar des IBA Banking Law - Regional Subcommittee
Freitag, 07.11.2008, Deutsche Bank AG - Frankfurt am Main
7-10/2008
Zertifiziert am 15.10.2008
Befristet bis 15.10.2010
Elektronische Abgabe, Speicherung, Bewertung und Auszählung von Stimmen bei Wahlen
Im Sommer 2008 begannen in Hamburg zugelassene Kraftfahrzeuge der Firma Google in deutschen Städten, mit automatischen Kameras Straßenzüge rundum zu fotografieren. Ziel dieser Datenerhebung ist es, die Fotos als Zusatzdienst bzw. Funktion mit dem Namen "Street View" eingebunden in das Angebot Google Maps weltweit unentgeltlich zum Abruf für Internetnutzer zur Verfügung zu stellen. Die folgende Bewertung des ULD kommt zu dem Ergebnis, dass die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dieser Anwendung in mancher Hinsicht gegen das deutsche Datenschutzrecht verstößt und rechtswidrig ist. Dies wird im Folgenden ausführlich begründet.
Gutachten im Auftrag der GIW-Kommission,
bearbeitet von Dr. Moritz Karg,
abgeschlossen am 22. September 2008
Die Herausforderung an die heutige Wissensgesellschaft ist nicht, die Verfügbarkeit der Information sicherzustellen, sondern das aus den verfügbaren Informationen generierte Wissen zu nutzen. Der überwiegende Teil der in der Wirtschaft und Verwaltung getroffenen Entscheidungen besitzen einen Raumbezug. An der Aktivierung der staatlich erhobenen und vorgehaltenen georeferenzierten Informationen besteht ein starkes wirtschaftliches Interesse. Das Interesse an der wirtschaftlichen Verwertung dieser Informationen korrespondiert mit der Entwicklung von E-Government und dem Wunsch der Verwaltung, die generierten Daten zu vermarkten. Diese sich abzeichnende „Win-Win“-Situation birgt jedoch Gefahren für den Schutz der Persönlichkeitsrechte derjenigen, deren Daten Gegenstand der wirtschaftlichen Nutzung sind. Dabei liegen die Gründe für die Risken für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen bei der Verarbeitung von Geodaten weniger in der Sachmaterie an sich. Vielmehr bringt der Wandel der Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung vom papier-
basierten (analogen) Verfahren hin zu einem elektronischen (digitalen) Verfahrensablauf neue spezifische Gefährdungslagen für die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen mit sich.
