Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Talk from Marit Hansen
Data Protection Commissioner Schleswig-Holstein, Germany

on 23 September 2022

at Chalmers Security & Privacy Lab, Göteborg, Sweden

Stand: September 2022

• Hat das ULD das Verfahren „E-Rezept“ geprüft? Ist es gescheitert?
• Hat das ULD das Verfahren „E-Rezept“ in Schleswig-Holstein untersagt?
• Ändert sich beim Verfahren „E-Rezept“ etwas an den Pflichten der Arztpraxen in Bezug auf das sichere Aushändigen?
• Welche Möglichkeiten sieht der Gesetzgeber vor, damit Patientinnen und Patienten von ihren Ärztinnen bzw. Ärzten ihre Verordnungen erhalten?
• Welche Risiken sieht das ULD bei der Übertragung von DataMatrix-Codes?
• Welche Risiken sieht das ULD bei der Übertragung von DataMatrix-Codes per E-Mail?
• Wer trägt die datenschutzrechtliche Verantwortung bei der Übertragung eines DataMatrix-Codes?
• Ist es Apotheken untersagt, per (unverschlüsselter) E-Mail zugesandte E-Rezepte oder DataMatrix-Codes anzunehmen und die Arzneimittel zu liefern?
• Ist eine Weitergabe des DataMatrix-Codes durch die Patientin oder den Patienten an Versand- bzw. Onlineapotheken zulässig?
• Können Ärztinnen und Ärzte verlangen, dass Patientinnen oder Patienten in eine unsichere Übermittlung von Verordnungen einwilligen?
• Gehört es zu den Aufgaben des ULD, in einer Beratung auf Risiken hinzuweisen?
• Ist die Einschätzung des ULD in Bezug auf die Rechtslage eine Überraschung?
• Sind denn datenschutzrechtlich zulässige Lösungen für eine Aushändigung oder Übertragung auch für den digitalen Bereich überhaupt denkbar?

Am Montag, 12. September 2022, findet in Kiel die Datenschutz-Sommerakademie zum Thema „Informationsfreiheit by Design – und der Datenschutz?!“ statt. Expertinnen und Experten aus dem Bundesgebiet werden die aktuellen Entwicklungen in Verbraucherschutz und Datenschutz diskutieren.

Tagesordnung der 2. Sitzung des AKIF 2022

13. September 2022 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr
14. September 2022 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr