5: Stellungnahmen
ULD-Vorschläge für ein eHealth-Gesetz
Der Beitrag des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz zu einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestags macht Vorschläge zum Datenschutz für ein eHealth-Gesetz.
Der Beitrag des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz zu einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestags macht Vorschläge zum Datenschutz für ein eHealth-Gesetz.
Beitrag für die Konferenz Europäische Rechtsakademie Sicherung des Grundrechts auf Datenschutz in der EU Paris
von Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum mit Stand vom 18.08.2014 veröffentlichten Referentenentwurf, abrufbar unter
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzestexte/Entwuerfe/Entwurf_IT-Sicherheitsgesetz.pdf?__blob=publicationFile
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Ende August 2014 den Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes veröffentlicht und zur fachlichen Diskussion gestellt (siehe dazu schon die ULD-PE vom 20.08.2014). Inzwischen hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hierzu eine umfangreiche und detaillierte Stellungnahme erarbeitet und dem BMI zur Kenntnis gegeben. Darin wird das Anliegen des Entwurfes nachdrücklich begrüßt.
Im Detail sieht das ULD jedoch noch starken Korrekturbedarf.
Der Bürgermeister der Gemeinde Ratekau, Herr Thomas Keller, erhielt heute von der stellvertretenden Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Marit Hansen, ein Datenschutzaudit-Zertifikat für die vorbildliche Gewährleistung der IT-Sicherheit bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in der Gemeindeverwaltung.
Vortrag von Thilo Weichert
auf dem Medienkompetenztag 2014
der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel