Ab dem 25.05.2018 hat sich die Rechtslage geändert. Diese Webseite enthält noch Verweise auf die bisherige Rechtslage. Sie wird fortlaufend aktualisiert.
Dienstag, 24. April 2018

2: Pressemitteilungen

Urteilsverkündung des EuGH in Sachen Facebook-Fanpages

Am 05.06.2018 um 9:30 Uhr wird der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) das Urteil zur datenschutzrechtlichen Verantwortung in Sachen Facebook-Fanpages (Az.: C-210/16) verkünden.

Das Verfahren vor dem EuGH basiert auf sechs Vorlagefragen, die das Bundesverwaltungsgericht am 25.02.2016 in dem Verwaltungsrechtsstreit zwischen der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein an den EuGH gerichtet hat.

 

Die Schlussanträge des Generalanwalts vom 24.10.2017 zu den Vorlagefragen an den EuGH sind hier zu finden:
https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/1170-.html

Näheres zur Entscheidung des BVerwG und den Vorlagefragen an den EuGH:
https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/1013-.html

Weitere Informationen zum Hintergrund:
https://www.datenschutzzentrum.de/plugin/tag/facebook